Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Fotografen Nick Freund bei Bestellungen des Kunden über das Internetportal www.erotic-pornart.com
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1. Geltungsbereich
- (1) Alle Angebote, Verträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen des Kunden über das Internetportal www.erotic-pornart.com (nachfolgend nur Portal) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- (2) Abweichende Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen, Streichungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten nur, soweit sie vom Fotografen bestätigt werden.
- (3) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Kunden vor Vertragsschluss ausgedruckt und/oder digital gespeichert werden. Bei Bedarf können sie vom Kunden per E-Mail in Textform angefordert werden. Im Übrigen werden sie dem Kunden bei Eingangs- und Auftragsbestätigung in Textform mitgeliefert.
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2. Vertragsschluss
- (1) Die vom Fotografen auf dem Portal eingestellten Angebote sind unverbindlich. Erst durch Aufgabe der Bestellung gibt der Kunde gegenüber dem Fotografen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrags ab.
- (2) Vor Beendigung des Bestellvorgangs erhält der Kunde einen Überblick über die von ihm ausgewählten Fotos und Leistungen unter Angabe des Gesamtpreises inklusive einer etwaig anfallenden Mehrwertsteuer. Hierbei erhält der Kunde Gelegenheit, die Bestellung zu überprüfen und gegebenenfalls zu ändern.
- (3) Den Eingang der Bestellung wird das Portal per E-Mail bestätigen (Eingangsbestätigung). Dies stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
- (4) Der Fotograf ist berechtigt, das Angebot innerhalb von 3 Werktagen nach Eingangsbestätigung per E-Mail anzunehmen (Auftragsbestätigung) und/oder den Auftrag auszuführen. Erst hierdurch kommt ein Vertrag über die Lieferung der bestellten Fotos zu Stande.
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3. Preise und Zahlung
- (1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschluss im Bestellformular an- und in der Auftragsbestätigung entsprechend wiedergegebenen Preise. Diese beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
- (2) Der Kunde gibt bei seiner Bestellung die von ihm gewünschte Zahlungsart im Bestellformular an.
- (3) Die Rechnung wird vom Portal per E-Mail an den Kunden verschickt. Der Rechnungsbetrag ist mit Vertragsschluss fällig und zahlbar innerhalb von zehn Tagen ab Rechnungsdatum (Zahlungseingang). Überweisungen haben ausschließlich auf das in der Rechnung angegebene Konto zu erfolgen.
- (4) Bleibt ein Zahlungseingang nach Ablauf von zehn Tagen ab Rechnungsdatum aus, gerät der Kunde in Verzug, ohne dass es hierzu weiterer Erklärungen oder Mahnungen bedarf.
- (5) Kunden-, Rechnungs- und Zahlungsdaten werden vom Portal erhoben, soweit das Portal mit der Abrechnung und/oder dem Einzug des Rechnungsbetrages vom Fotografen beauftragt wurde. Hiermit ist der Kunde ausdrücklich einverstanden.
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4. Versand der bestellten Fotos
- (1) Ein Versand der bestellten Fotos an die vom Kunden im Bestellformular angegebene Lieferadresse erfolgt erst nach erfolgtem Zahlungseingang bzw. gesicherter Gutschrift. Im übrigen gelten die in der Auftragsbestätigung angegebenen Fristen und Termine für den Versand der bestellten Fotos stets nur annähernd und dürfen um bis zu zwei Werktage überschritten werden.
- (2) Maßgeblich für die Einhaltung eines Versandtermins ist der Tag der Übergabe der Ware an das Versandunternehmen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmt das Portal die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach billigem Ermessen.
- (3) Ist der Kunde Verbraucher (Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, vgl. § 13 BGB) geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
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5. Gewährleistung
- (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung, falls der Kunde Verbraucher ist, ansonsten zwölf Monate ab Lieferung. Verbraucher ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
- (2) Kunden, die nicht Verbraucher im Sinne von Abs. (1) sind, haben die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt dann als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel im Falle von offensichtlichen Mängeln nicht innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder ansonsten nicht innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels dem Portal angezeigt wird.
- (3) Im übrigen bestimmt sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
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6. Haftung, Schadensersatz
- (1) Der Fotograf haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz und grober Fahrlässigkeit eines seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen haftet der Fotograf nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der Fotograf einen Mangel arglistig verschwiegen oder eigens eine Garantie für eine bestimmte Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 und 2 dieses Absatzes gegeben ist. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Fotografen.
- (2) Die Regelungen des vorstehenden Abs. 1 gelten für alle Schadensersatzansprüche, und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
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7. Datenschutz
- (1) Die personenbezogenen Daten des Kunden, die dem Portal im Rahmen der Geschäftsbeziehung zwischen Fotografen und Kunden bekannt werden, behandelt das Portal streng vertraulich. Das Portal erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt diese Daten nur, soweit dies für die ordnungsgemäße Abwicklung des Vertrags zwischen dem Fotografen und dessen Kunden erforderlich ist. Hierbei wird das Portal alle datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) beachten.
- (2) Das Portal erteilt dem Kunden auf Verlangen Auskunft über die zu seiner Person oder zu seinem Benutzernamen gespeicherten Daten. Die Auskunft erfolgt in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail).
- (3) Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies für die Abrechnung erforderlich ist. Im übrigen werden die personenbezogenen Daten des Kunden von dem Portal nach Vertragsabwicklung weder gespeichert noch zu Werbezwecken genutzt oder an Dritte weitergegeben.
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8. Urheberrechte
- (1) Dem Kunden wird das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare Recht eingeräumt, die vertragsgegenständlichen Lichtbilder privat und nichtkommerziell zu nutzen.
- (2) Der Kunde verpflichtet sich, den Fotografen bei jeder Vervielfältigung und Verbreitung der vertragsgegenständlichen Lichtbilder an geeigneter Stelle als Urheber auszuweisen und Dritten ebenfalls eine entsprechende Verpflichtung aufzuerlegen.